Abschlagsrechnung prüfen: Passt die Forderung wirklich zum Baufortschritt?

Warum Prozentangaben allein nicht reichen

„Rohbau 80 Prozent“ oder „Elektro 60 Prozent“ klingt übersichtlich, ist aber ohne Aufschlüsselung kaum prüfbar. Welche Positionen sind vollständig, welche nur begonnen und welche Materialien wurden lediglich geliefert? Stimmen die angesetzten Mengen mit Aufmaß und Baustelle überein?

Eine prüfbare Abschlagsrechnung stellt den kumulierten Leistungswert dar, zieht frühere Abschläge ab und trennt den aktuell verlangten Betrag. Änderungen und Nachträge sollten erkennbar vom ursprünglichen Auftrag getrennt sein.

Vertragsgemäß erbrachte Leistung ist der Maßstab

§ 632a BGB knüpft nicht allein an sichtbare Arbeit, sondern an den Wert vertragsgemäß erbrachter Leistungen. Erhebliche Qualitätsabweichungen, fehlende Nachweise oder eine andere als die beauftragte Ausführung können die Beurteilung verändern.

Bei Stoffen oder Bauteilen, die eigens angefertigt und angeliefert oder bereitgestellt wurden, sieht das Gesetz unter weiteren Voraussetzungen ebenfalls Abschlagszahlungen vor. Eigentumsübertragung oder Sicherheit spielen dabei eine Rolle.

Die 90-Prozent-Grenze gilt nicht für jeden Vertrag

Bei einem Verbraucherbauvertrag nach § 650i BGB darf der Gesamtbetrag der Abschlagszahlungen nach § 650m grundsätzlich 90 Prozent der vereinbarten Gesamtvergütung einschließlich Nachträgen nicht übersteigen. Diese besondere Grenze gilt jedoch nicht automatisch für jedes einzelne Gewerk.

Seit den BGH-Urteilen zu Einzelgewerken muss zunächst geprüft werden, ob überhaupt ein Verbraucherbauvertrag vorliegt. Unabhängig davon bleibt eine leistungsbezogene Rechnungsprüfung erforderlich.

• Vertragssumme und wirksam beauftragte Nachträge
• kumulierte Leistung nach prüfbarer Aufstellung
• Aufmaß, Lieferscheine und Baustellenstand
• bereits geleistete Zahlungen und Gutschriften
• Mängel, Restleistungen und vereinbarte Einbehalte
• voraussichtliche Restkosten bis zur Fertigstellung

Eine Abschlagsrechnung kann vor steigenden Endkosten warnen

Wenn 85 Prozent der Auftragssumme abgerechnet sind, aber sichtbar deutlich mehr als 15 Prozent der Leistung fehlen, droht eine Vorleistung des Bauherrn. Gleichzeitig können offene Nachträge und Mängelbeseitigungen den Restbetrag weiter belasten.

Eigentümerwerk prüft jede Abschlagsrechnung im Zusammenhang mit den Gesamtkosten und dem Baufortschritt. So erkennen Bauherren, ob das restliche Budget noch für die ausstehenden Arbeiten reicht.